[ENTER]

Das politische System der demokratischen Republik Österreich hat das gesellschaftliche Instrumentarium der Medien noch immer nicht mit dem Verständnis seiner Grundwerte erreicht. Allfällige Eingriffe in diesen Sektor erweisen sich als ungeordnetes Ergebnis einzelner Teilpolitiken, allen voran der Wettbewerbs- und Wirtschaftspolitik, und folgen durchwegs der Logik ökonomischer Verwertung. Versäumnisse und Defizite sind die Folge, deren Tragweite dann besonders deutlich sichtbar wird, wenn - wie im Falle der Aufhebung des öffentlich-rechtlichen Rundfunkmonopols - die Dynamik des Aufbruchs nicht den politischen Eingriff nach sich zieht, dem gegenwärtigen Trend der Medienkonzentration entschlossen Einhalt zu gebieten und Wege des regulativen Ausgleichs zu beschreiten.

In einem ersten Entwurf zum sogenannten Weißbuch zur Reform der Kulturpolitik in Österreich hat die Kunstsektion im Bundeskanzleramt gegen Ende des Jahres 1998 der interessierten Öffentlichkeit unter anderem Anregungen zu einer grundlegenden Neuorientierung in der Medienpolitik vorgestellt. Die Einsicht ist zu begrüßen, doch angesichts der Dringlichkeit längst überfälliger Korrekturen zur Kultur- und Medienpolitik auf einer umfangreichen Basis greifen die punktuellen Denkanstöße der Kunstsektion alleine noch zu kurz.

Auf Initiative der OÖ. Gesellschaft für Kulturpolitik findet von 7. bis 8. Mai 1999 in Linz unter dem Titel Medienkonferenz. Kurskorrekturen zur Kultur- und Medienpolitik eine Veranstaltung statt, für deren Trägerschaft eine breite Allianz aus dem Kultur- und Medienbereich vorgesehen ist.