the long distance howl / konsortium 18 / tesserakt II / seite #19

Betreff: AW: Neue Nachricht für Website team-erwin-eggenreich.at
Von: Erwin Eggenreich (SPÖ)
Datum: 27.08.2020, 13:00
An: Dorf 4.0

Lieber Martin!

Gemeindepolitik und Parteipolitik sind zunehmend zwei Bereiche, die im Alltag einer Stadt nicht mehr sehr korrelieren. Das Ziel guter Kommunalpolitik ist bzw. müsste es sein (ich hoffe zumindest, dass es bei uns in Weiz so ist), die Bedürfnisse der Menschen einer Gemeinde bestmöglich zufrieden zu stellen und parallel dazu andere Notwendigkeiten zu erfüllen:

Sicherung von Arbeitsplätzen; Schaffung von Infrastruktur; Förderung der Wirtschaft, von jungen Menschen, von Bildung & Erziehung sowie von Kultur und Kunst; Erhaltung einer intakten Umwelt; Lösen von Ansprächen, von Rahmenbedingungen & von Problemen in den Bereichen Mobiliät, Pflege, der sozialen Absicherung, der Versorgung; Befriedigung des Sicherheitsbedürfnisses; die Erhaltung der Vitalität und Wirtschaftskraft der Stadt, u.v.m.

Wie du erkennen kannst, gibt es viele und im Leben einer Kommune sehr konkrete Aufgabengebiete, die wir als Gemeindeverantwortliche tagtäglich erfüllen und umsetzen müssen. Da bleibt für Parteipolitik im herkömmlichen, im tradierten Sinn wenig Platz.

Zudem wir brauchen für die Realisierung all dieser Ziele und Aufgaben in erster Linie gute, fähige und zuverlässige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Und auch die Ideen, die Inputs und die Mitwirkung all der Menschen, denen die positive Entwicklung unserer Kommune wichtig ist.

[Und es muss nahezu egal (d.h. nur wenn sie sich innerhalb des allgemeingältigen demokratischen Rahmens befinden) sein mit welcher parteipolitischen Prägung.]

Aber selbstverständlich braucht es für die Definition von Zielen, Aufgaben und Projekten, für die Festlegung von Prioritäten eine gesellschaftspolitische und im besten Sinne gedacht auch "parteiliche" Grundhaltung.

Denn es gibt keine neutrale, allgemeingältige und objektive Vorgangsweise, worauf eine Gemeinde, eine Stadt ihre Hauptschwerpunkte legt, was sie im Bereich der Umsetzungsdringlichkeit nach vorne reiht bzw. worauf sie aufgrund von Rahmenbedingungen (wie derzeit z.B. von Covid-19) manchmal keine dringliche Bedeutung legt. Gerade hier kommt dann die Grundhaltung, die politische Prägung und gesellschaftspolitische Ausrichtung zum Zug.

Ich selber habe natürlich eine starke gesellschafts-, aber auch parteipolitische Grundhaltung, da ich mein ganzes Leben sehr stark sozial & demokratisch geprägt wurde und mich danach selbst auch in Richtung Ökologischer und gesellschaftlicher Verantwortung weiterentwickelt habe.

Diese meine Haltung zeigt sich grundlegend auch in der Zielsetzung meiner Gemeindearbeit und dadurch - hoffentlich auch! - im Alltag meines Handelns als Bürgermeister. In Richtung einer menschen-, umwelt- und zukunftsorientierten Kommunal- und Regionalpolitik.

Mlg
Erwin
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Erwin Eggenreich (MA MAS) ist Bürgermeister von Weiz

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